Die Bezirkshauptmannschaft hat eine Vorprüfung zu einem Kiesabbauprojekt der Firma Rüf am Standort “Unter Argenstein” in Au durchgeführt. Laut Rüf könnten dort die nächsten fünf Jahre 100.000 Kubikmeter Kies abgebaut werden.
Wahrzeichen des Bregenzerwaldes
Die Bezirkshauptmannschaft hat eine Vorprüfung zu einem Kiesabbauprojekt der Firma Rüf am Standort “Unter Argenstein” in Au durchgeführt. Laut Rüf könnten dort die nächsten fünf Jahre 100.000 Kubikmeter Kies abgebaut werden.
Die Problematik ist für Landeshauptmann Markus Wallnerund Landesstatthalter und Wirtschaftslandesrat Karlheinz Rüdisser (beide ÖVP) eindeutig: “Tun wir nichts, werden wir komplett abhängig von Importen.” Schon heute deckt Österreichs westlichstes Bundesland seinen Bedarf an Kies und Gestein zu einem Teil aus Importen. Von den zugekauften 660.000 Tonnen stammen nur 15 Prozent aus Restösterreich, vor allem aus Tirol und zu einem kleinen Teil aus Salzburg. 60 Prozent – vor allem Kies, Betonkies und Asphaltkies – werden aus Deutschland importiert.
Die Vorarlberger Landesregierung hat aus diesem Grund eine Studie in Auftrag gegeben. Diese empfiehlt, nach Möglichkeit bestehende Abbaufelder zu erweitern. “Wir werden uns aber auch darum kümmern müssen, neue Kiesabbauflächen zu erschließen”, sagte Karlheinz Rüdisseram Dienstag nach der Regierungssitzung. Zu diesem Zweck will die Landesregierung auch wieder “in beschränktem Umfang” Nassbaggerungen bewilligen. Diese wurden vor 20 Jahren eingestellt. “Wir machen uns das nicht leicht. Nassbaggerungen müssen ganz sauber rechtsstaatlich abgeklärt werden”, versprach Wallner eine sensible Abwägung und Berücksichtigung der unterschiedlichen Interessen. Diese Art der Kiesgewinnung sei ein Eingriff in die Natur und erfordere “intensive wasserrechtliche und -wirtschaftliche Abklärungen”, ergänzte Rüdisser.
Besondere Bedeutung maßen der Landeshauptmann und sein Stellvertreter der Gewinnung von Wasserbausteinen zu. In Vorarlberg werden davon derzeit jährlich rund 215.000 Tonnen abgebaut, etwa 170.000 Tonnen werden verbaut. Im Falle eines Hochwassers aber auch im Hinblick auf das Hochwasserprojekt “Rhesi – Rhein – Erholung – Sicherheit” fehlten “erhebliche Mengen”. Die Studie empfiehlt in diesem Zusammenhang, neue Bewilligungen für Steinbrüche im ganzen Land anzustreben. “Durch eine vorausschauende Planung können Eingriffe in schützenswerte Gebiete, wie sie nach dem Hochwasser 2005 nötig waren, vermieden werden”, argumentierte Rüdisser. Folgeuntersuchungen sollen nun Potenziale für Kies- und Gesteinsabbau in Vorarlberg erheben.
Vorarlbergs Bauwirtschaft benötigt pro Jahr rund vier Millionen Tonnen Kies und Gestein. Da es im Land jedoch zu wenig Rohstoffe für diesen Bedarf gibt, müssen neue Abbaubewilligungen erteilt werden.
Mellau/Au/Schoppernau – Nachdem im Sommer 2017 die Kanis GmbH den Bergstock der Kanisfluh mit Schürfrechten belegt hat, folgte kurze Zeit später Gebrüder Rüf mit 21 Schürfrechten entlang der Bregenzerach von der Kanisfluh bis an den östlichen Bergfuß des Künzelspitze-Massivs.
Der Wettlauf unter Vorarlberger Bergbauunternehmen rund um die besten Gesteins- und Kiesabbaustätten im mittleren und hinteren Bregenzerwald hat noch einmal an Geschwindigkeit zugelegt. Wie bereits berichtet hat die Kanis GmbH aus Wolfurt im Sommer 2017 den Bergstock der Kanisfluh mit etwa zehn Schürfrechten mehr oder weniger zugepflastert. Ein solches einzelnes Schürfrecht umfasst gebietsmäßig eine kreisrunde Fläche mit einem Durchmesser von jeweils 850 Meter. Verliehen werden diese Schürfrechte auf Antrag von der in Wien angesiedelten Montanbehörde.
Jetzt hat zwischenzeitlich das Bau- und Transportunternehmen Gebrüder Rüf aus Au im Bregenzerwald nachgelegt. Denn wpa-Recherchen im österreichischen Bergbau-Informationssystem BergIS haben ergeben, dass Rüf insgesamt 21 Schürfrechte zumeist in der Talsohle der Bregenzerach von der Kanisfluh ausgehend bis zurück nach Hinterhopfreben beantragt und verliehen bekommen hat. Zum Teil befinden sich diese kreisförmigen Schürfrechte von Rüf auch hoch oben in der nordöstlichen Bergflanke des Hochkünzel- und Niedere-Künzelspitze-Massivs. Ein isoliertes Schürfrecht von Rüf befindet sich auch am östlichen Wandfuß des Berggipfels Wasserkluppe. Im Bereich Hinterhopfreben überschneiden sich zwei Schürfrecht-Kreise von Kanis GmbH und Gebrüder Rüf beinahe zur Gänze.
Aufgrund der fortlaufenden Nummer der erteilten Bergbau-Berechtigungen dürfte feststehen, dass Rüf die Berechtigungen nach der Kanis GmbH in der zweiten Jahreshälfte 2017 verliehen bekommen hat. Ein Sprecher von Gebrüder Rüf bestätigte auf wpa-Anfrage die beantragten und verliehenen Schürfrechte. Das bedeute allerdings nicht, dass Rüf dort überall einen Abbau plane. Vielmehr diene die Sicherung der Schürfrechte dem Zweck, in einem größeren Gebiet in dieser Gegend alternative Standorte zur geplanten Abbaustelle am Wandfuß der Kanisfluh zu prüfen.
Schürfrechte dürfen nicht mit Abbau- beziehungsweise Gewinnungsrechten in einen Topf geworfen werden. Denn Schürfberechtigungen stellen nur sogenannte Aufsuchungsberechtigungen zum Erschließen und Untersuchen natürlicher Vorkommen bergfreier mineralischer Rohstoffe zum Feststellen der Abbauwürdigkeit dar. Solche Schürfberechtigungen bedeuten also nicht, dass hier gleich Bergbau im großen Stil betrieben werden darf. Ein Abbau muss in gesonderten Verfahren bewilligt werden. Dazu kommt, dass das Ausüben dieser Schürfrechte vor Ort immer auch der Zustimmung der jeweiligen Grundstückseigentümer bedarf. Die Beantragung und Verleihung von Schürfrechten durch die Montanbehörde benötigt unterdessen nicht die Zustimmung des Grundeigentümers.
Im Bregenzerwald verdichten sich die Hinweise, dass das heiß umstrittene Kiesabbauprojekt an der Kanisfluh eingestellt wird.
Die Grünen frohlockten am Montag bereits: „Es ist erfreulich, dass die Betreiberfirma Rüf eingesehen hat, dass die Kanisfluh der falsche Standort für den Kiesabbau ist und damit unserer Argumentation gefolgt ist“, ließ Wirtschaftssprecherin Sandra Schoch in einer Presseaussendung unter dem Titel „Kanisfluh-Kiesabbau vom Tisch“ wissen – und sorgte damit für allgemeine Verwunderung. „Das Projekt ist noch nicht vom Tisch. Der Antrag liegt nach wie vor bei der Behörde“, sagte Wirtschaftslandesrat Karlheinz Rüdisser (ÖVP) auf VN-Anfrage. Auch Christoph Rüf ist davon nichts bekannt; der Standort bei der Kanisfluh sei nach wie vor eine Variante.
Die Pläne der Firma Rüf, in Schnepfau, am Fuße der Kanisfluh, Kies abzubauen, hatten im Vorjahr ordentlich Staub aufgewirbelt. Mahnfeuer wurden entzündet. Die Bürgerinitiative „Üsa Kanis“ sammelte über 4000 Unterschriften gegen das Projekt. Seit einem VN-Stammtisch im August 2017 ist die Landesregierung gemeinsam mit der Wirtschaftskammer damit beschäftigt zu erheben, wie viel Kies in Vorarlberg pro Jahr benötigt wird und wie viel die bereits bewilligten Abbaustätten abdecken könnten. Konkrete Zahlen sollen bis Mitte des Jahres vorliegen. Gleichzeitig läuft die Suche nach Alternativstandorten. Während sich jener an der Künzel als geologisch schwierig erwies und sich jener in Schwarzenberg im Grundwasser-Einzugsgebiet befindet, zeichnet sich laut Rüdisser nun ein Favorit ab. Man sei derzeit intensiv damit beschäftigt, mit verschiedenen Sachverständigen einen Standort in unmittelbarer Nähe des Rüf-Firmensitzes in Au zu prüfen und abzuklären, ob das Projekt genehmigungsfähig ist. Parallel dazu könnten aus der Bregenzerach rund 5000 Kubikmeter pro Jahr gewonnen werden. VN-ger
Umweltlandesrat Johannes Rauch und die Vorarlberger Grünen sprechen sich weiterhin gegen den Kiesabbau an der Kanisfluh aus. Vielmehr solle der markante Berg und Natur- und Landschaftsschutz gestellt werden. “Nur damit können derart schwerwiegende Eingriffe auch künftig verhindert werden. Der markante Berg muss über Generationen hinweg geschützt werden”, erklär der Grüne Umweltsprecher Christoph Metzler.
Die Firma Rüf würde einen neuen Standort im Gemeindegebiet von Au prüfen, sagt der Schnepfauer Bürgermeister Robert Meusburger gegenüber dem ORF. „Je nachdem wie dieser Standort oder das Ergebnis dieser Prüfungen ausfällt, wird die Firma Rüf voraussichtlich diesen Standort dann auch beantragen.“
Während der Bürgermeister von Schnepfau derzeit keine alternative Variantenprüfung auf dem Tisch hat, wird in der Nachbar- und Standortgemeinde des Betreibers eine Variante geprüft. Das bestätigt der Auer Bürgermeister Andreas Simma. Es handle sich dabei um ein kleineres Abbaugebiet – gleich hinter dem Betreiberstandort der Firma Rüf. Näheres will Simma aber nicht sagen.
Die Kies-Firma Rüf als künftige Betreiberin eines Abbau-Standortes sagt auf Anfrage des ORF, man sei nach wie vor mit der Prüfung von Alternativen beschäftigt. Auf die Frage, wo sich diese befinden und ob es dabei schon einen Favoriten gibt, zeigt sich Rüf zurückhaltend: Alternativen gebe es theoretisch von Bregenz bis Schröcken entlang der Bregenzerach. Eine Entscheidung soll es aber schon bald geben.
In einer schriftlichen Stellungnahme heißt es: „Wir sind auf der Suche nach einem Kiesabbau im Hinteren Bregenzerwald. Die Abbaustelle an der Kanisfluh ist aktuell eine Variante, die wir weiter prüfen.“ Man sei für alle Varianten offen, solange sie wirtschaftlich und ökologisch sinnvoll seien.
Bei der Bürgerinitiative „Üsa Kanis“, die gegen den Kiesabbau am Fuß der Kanisfluh mobil macht und mehr als 4.000 Unterschriften dagegen gesammelt hat, heißt es: „Wir sind auf der Zielgeraden, noch nicht am Ziel.“ Sprecher Markus Zwischenbrugger rechnet aber damit, dass das Projekt an der Kanisfluh bald abgehakt sein werde.
Die Kanisfluh unter Schutz zu stellen, ist ein erklärtes Ziel der Grünen. Nur so könnten derart schwerwiegende Eingriffe auch in Zukunft verhindert werden, sagt der grüne Umweltsprecher Christoph Metzler in einer Aussendung.
Während sich der Schnepfauer Bürgermeister Meusburger die Unterschutz-Stellung vorstellen kann, ist die Gemeinde Au dagegen. Bürgermeister Simma sieht derzeit keine Notwendigkeit für ein Naturschutzgebiet. Es gebe in Au bereits das Natura-2000-Gebiet „Unterargenstein“ – unterhalb der Kanisfluh und damals hätte es eine klare Zusage des Landes gegeben, dass es keine Bestrebungen in Sachen Naturschutzgebiet geben werde.
Die versprochene Kiesbedarfserhebung für den Bregenzerwald lässt weiter auf sich warten. Die Berechnungen seien schwieriger als erwartet, sagt Wirtschaftslandesrat Karlheinz Rüdisser (ÖVP). Er rechnet erst Mitte des Jahres mit den konkreten Zahlen.
Das Kiesabbauprojekt an der Kanisfluh hatte in Schnepfau und über die Ortsgrenzen hinaus für viel Aufregung gesorgt. Bürgermeister und Gemeindevertreter wehrten sich gegen das Kiesprojekt an der Nordseite der Kanisfluh – mehr dazu in Schnepfau will Naturschutzgebiet statt Kiesgrube (vorarlberg.ORF.at; 22.6.2017).
Die Kies-Firma Rüf als künftige Betreiberin eines Abbau-Standortes sagt auf Anfrage des ORF, man sei nach wie vor mit der Prüfung von Alternativen beschäftigt. Auf die Frage, wo sich diese befinden und ob es dabei schon einen Favoriten gibt, zeigt sich Rüf zurückhaltend: Alternativen gebe es theoretisch von Bregenz bis Schröcken entlang der Bregenzerach. Eine Entscheidung soll es aber schon bald geben.
Während der Bürgermeister von Schnepfau derzeit keine alternative Variantenprüfung auf dem Tisch hat, wird in der Nachbar- und Standortgemeinde des Betreibers – in Au – eine Variante geprüft. Das bestätigt der Auer Bürgermeister Andreas Simma. Es handle sich dabei um ein kleineres Abbaugebiet – gleich hinter dem Betreiberstandort der Firma Rüf. Näheres will Simma aber nicht sagen.
Die versprochene Kiesbedarfserhebung für den Bregenzerwald lässt weiter auf sich warten. Die Berechnungen seien schwieriger als erwartet, sagt Wirtschaftslandesrat Karlheinz Rüdisser (ÖVP). Er rechnet erst Mitte des Jahres mit den konkreten Zahlen.
Die heftigen Emotionen der Grünen in dieser Thematik sind seit Längerem nicht mehr spürbar. Noch Anfang des Jahres erklärte Umweltlandesrat Johannes Rauch aber den Schutz der Kanisfluh per Videobotschaft im sozialen Netzwerk Facebook zu seinem persönlichen Ziel für dieses Jahr.