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“As langat”: Umweltschutz marschiert gegen Bodenpolitik

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Alpenschutzverein, Alpenschutz, Naturschutzbund und weitere Initiativen wollen in der letzten Augustwoche durch ganz Vorarlberg marschieren, um gegen die Bodenpolitik im Ländle zu demonstrieren.
zur Pressekonferenz

Die Naturschutzgruppen wollen ein starkes Zeichen für eine andere Bodenpolitik, bewussten Naturschutz als Lebens- und Wirtschaftsgrundlage, gegen den aus ihrer Sicht alarmierenden Bodenfraß und gegen Eingriffe in den Wasserhaushalt und Landwirtschaft setzen. Geplant sei ein fünftägiger Protestmarsch quer durch Vorarlberg, erklären die Verantwortlichen am Dienstag 21.08.2018 ab 11 Uhr.

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Statement zur Pressekonferenz AS LANGAT 21.08.2018

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Dass es nicht klug ist, den Ast abzusägen, auf dem man sitzt, ist eine Binsenweisheit.

  • Die Investorengruppe Silvretta Montafon, die den monströsen Beschneiungsspeicher am Schwarzköpfle errichten will, was nicht nur mit einem gravierenden Eingriff in den Wasserhaushalt, sondern für die Befüllung auch mit großem Energieverbrauch verbunden wäre,
  • die drohende Umwidmung bester landwirtschaftlicher Böden in der Landesgrünzone Ludesch zu Industriegelände, verbunden mit massiven Eingriffen in den Wasserhaushalt, vorangetrieben mit Unterstützung politischer Kräfte,
  • das Bauprojekt am Rohrspitz, ein zusätzliches Selbstbedienungsrestaurant zum bestehenden Restaurant, die Ausweitung des Campingplatzes und die Errichtung einer Tiefgarage mitten im bedeutendsten Vorarlberger Europaschutzgebiet, das zudem durch eine Landesverordnung streng geschützt ist, ….

sind u.a. beispielhaft für die Vorgehensweise unserer Behörden.  Dass private monetäre Interessen von Betreibern und nicht der Schutz der Natur und der Ressourcen als öffentliches Interesse gewertet werden, ist skandalös.

All diesen Beispielen ist eines gemeinsam: Sie sägen am Ast, auf dem wir sitzen, indem natürliche Ressourcen des Landes zerstört oder untergraben werden. Dass sich die politisch Verantwortlichen von einer enkeltauglichen Politik verabschiedet haben, ist offensichtlich.

AS LANGAT

Von der Mehrheit der Landesregierung wird der Naturschutzanwaltschaft schon jahrelang die umfassende Parteistellung mit fadenscheinigen Begründungen verweigert.

Dass die Naturschutzanwaltschaft nicht einmal in streng geschützten Naturschutzgebieten Parteistellung hat, dass man sich im Fall Speicher Schwarzköpfle an einer Umweltverträglichkeitsprüfung vorbeischwindeln kann, dass die Naturschutzanwältin zwar eine Stellungnahme abgeben kann, die in den meisten Fällen aber übergangen wird, ist nicht länger hinnehmbar.

Deshalb ist es unumgänglich geworden, mit einer Demonstration ein starkes Zeichen des Protestes mit Einbeziehung der Bevölkerung zu setzen.

 Franz Ströhle, Obmann Vlbg. Alpenschutzverein

Flugblatt Demo Naturschutz Programm
Flugblatt Demo Naturschutz

Vorarlberg will Kies- und Gesteinsabbau im Land ausbauen

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Der Gesteinsabbau in Vorarlberg wird in Zukunft massiv zurückgehen und damit kaum noch zur heimischen Nachfrage beitragen können. Das zeigt eine heute vom Land Vorarlberg vorgestellte Studie. Der Abbau von Kies und Gestein in Vorarlberg wird in den nächsten zehn Jahren von 2,75 Mio. auf 0,75 Tonnen zurückgehen. Der Jahresbedarf der Vorarlberger Bauwirtschaft von vier Mio. Tonnen pro Jahr würde damit kaum noch durch heimische Produktion gedeckt werden können. Eine Studie empfiehlt nun etwa die Erweiterung bestehender Abbauflächen und in geringem Umfang Nassbaggerungen zu bewilligen.

Abhängig von Importen

Die Problematik ist für Landeshauptmann Markus Wallnerund Landesstatthalter und Wirtschaftslandesrat Karlheinz Rüdisser (beide ÖVP) eindeutig: “Tun wir nichts, werden wir komplett abhängig von Importen.” Schon heute deckt Österreichs westlichstes Bundesland seinen Bedarf an Kies und Gestein zu einem Teil aus Importen. Von den zugekauften 660.000 Tonnen stammen nur 15 Prozent aus Restösterreich, vor allem aus Tirol und zu einem kleinen Teil aus Salzburg. 60 Prozent – vor allem Kies, Betonkies und Asphaltkies – werden aus Deutschland importiert.

Bestehende Felder erweitern

Die Vorarlberger Landesregierung hat aus diesem Grund eine Studie in Auftrag gegeben. Diese empfiehlt, nach Möglichkeit bestehende Abbaufelder zu erweitern. “Wir werden uns aber auch darum kümmern müssen, neue Kiesabbauflächen zu erschließen”, sagte Karlheinz Rüdisseram Dienstag nach der Regierungssitzung. Zu diesem Zweck will die Landesregierung auch wieder “in beschränktem Umfang” Nassbaggerungen bewilligen. Diese wurden vor 20 Jahren eingestellt. “Wir machen uns das nicht leicht. Nassbaggerungen müssen ganz sauber rechtsstaatlich abgeklärt werden”, versprach Wallner eine sensible Abwägung und Berücksichtigung der unterschiedlichen Interessen. Diese Art der Kiesgewinnung sei ein Eingriff in die Natur und erfordere “intensive wasserrechtliche und -wirtschaftliche Abklärungen”, ergänzte Rüdisser.

Mangel an Wasserbausteinen

Besondere Bedeutung maßen der Landeshauptmann und sein Stellvertreter der Gewinnung von Wasserbausteinen zu. In Vorarlberg werden davon derzeit jährlich rund 215.000 Tonnen abgebaut, etwa 170.000 Tonnen werden verbaut. Im Falle eines Hochwassers aber auch im Hinblick auf das Hochwasserprojekt “Rhesi – Rhein – Erholung – Sicherheit” fehlten “erhebliche Mengen”. Die Studie empfiehlt in diesem Zusammenhang, neue Bewilligungen für Steinbrüche im ganzen Land anzustreben. “Durch eine vorausschauende Planung können Eingriffe in schützenswerte Gebiete, wie sie nach dem Hochwasser 2005 nötig waren, vermieden werden”, argumentierte Rüdisser. Folgeuntersuchungen sollen nun Potenziale für Kies- und Gesteinsabbau in Vorarlberg erheben.

Quelle VolAT
Quelle ORF
Quelle HeuteNews

Bericht ORF Vorarlberg Teil1
Bericht ORF Vorarlberg Teil2

Wettlauf um Schürfrechte im Bregenzerwald geht weiter

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Mellau/Au/Schoppernau – Nachdem im Sommer 2017 die Kanis GmbH den Bergstock der Kanisfluh mit Schürfrechten belegt hat, folgte kurze Zeit später Gebrüder Rüf mit 21 Schürfrechten entlang der Bregenzerach von der Kanisfluh bis an den östlichen Bergfuß des Künzelspitze-Massivs.

Der Wettlauf unter Vorarlberger Bergbauunternehmen rund um die besten Gesteins- und Kiesabbaustätten im mittleren und hinteren Bregenzerwald hat noch einmal an Geschwindigkeit zugelegt. Wie bereits berichtet hat die Kanis GmbH aus Wolfurt im Sommer 2017 den Bergstock der Kanisfluh mit etwa zehn Schürfrechten mehr oder weniger zugepflastert. Ein solches einzelnes Schürfrecht umfasst gebietsmäßig eine kreisrunde Fläche mit einem Durchmesser von jeweils 850 Meter. Verliehen werden diese Schürfrechte auf Antrag von der in Wien angesiedelten Montanbehörde.

Gebrüder Rüf beantragte 21 Schürfrechte

Jetzt hat zwischenzeitlich das Bau- und Transportunternehmen Gebrüder Rüf aus Au im Bregenzerwald nachgelegt. Denn wpa-Recherchen im österreichischen Bergbau-Informationssystem BergIS haben ergeben, dass Rüf insgesamt 21 Schürfrechte zumeist in der Talsohle der Bregenzerach von der Kanisfluh ausgehend bis zurück nach Hinterhopfreben beantragt und verliehen bekommen hat. Zum Teil befinden sich diese kreisförmigen Schürfrechte von Rüf auch hoch oben in der nordöstlichen Bergflanke des Hochkünzel- und Niedere-Künzelspitze-Massivs. Ein isoliertes Schürfrecht von Rüf befindet sich auch am östlichen Wandfuß des Berggipfels Wasserkluppe. Im Bereich Hinterhopfreben überschneiden sich zwei Schürfrecht-Kreise von Kanis GmbH und Gebrüder Rüf beinahe zur Gänze.

Aufgrund der fortlaufenden Nummer der erteilten Bergbau-Berechtigungen dürfte feststehen, dass Rüf die Berechtigungen nach der Kanis GmbH in der zweiten Jahreshälfte 2017 verliehen bekommen hat. Ein Sprecher von Gebrüder Rüf bestätigte auf wpa-Anfrage die beantragten und verliehenen Schürfrechte. Das bedeute allerdings nicht, dass Rüf dort überall einen Abbau plane. Vielmehr diene die Sicherung der Schürfrechte dem Zweck, in einem größeren Gebiet in dieser Gegend alternative Standorte zur geplanten Abbaustelle am Wandfuß der Kanisfluh zu prüfen.

Schürfrecht ist nicht gleich Abbau-Berechtigung

Schürfrechte dürfen nicht mit Abbau- beziehungsweise Gewinnungsrechten in einen Topf geworfen werden. Denn Schürfberechtigungen stellen nur sogenannte Aufsuchungsberechtigungen zum Erschließen und Untersuchen natürlicher Vorkommen bergfreier mineralischer Rohstoffe zum Feststellen der Abbauwürdigkeit dar. Solche Schürfberechtigungen bedeuten also nicht, dass hier gleich Bergbau im großen Stil betrieben werden darf. Ein Abbau muss in gesonderten Verfahren bewilligt werden. Dazu kommt, dass das Ausüben dieser Schürfrechte vor Ort immer auch der Zustimmung der jeweiligen Grundstückseigentümer bedarf. Die Beantragung und Verleihung von Schürfrechten durch die Montanbehörde benötigt unterdessen nicht die Zustimmung des Grundeigentümers.

Kanisfluh-Aussendung sorgt für Verwunderung

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Die Grünen frohlockten am Montag bereits: „Es ist erfreulich, dass die Betreiberfirma Rüf eingesehen hat, dass die Kanisfluh der falsche Standort für den Kiesabbau ist und damit unserer Argumentation gefolgt ist“, ließ Wirtschaftssprecherin Sandra Schoch in einer Presseaussendung unter dem Titel „Kanisfluh-Kiesabbau vom Tisch“ wissen – und sorgte damit für allgemeine Verwunderung. „Das Projekt ist noch nicht vom Tisch. Der Antrag liegt nach wie vor bei der Behörde“, sagte Wirtschaftslandesrat Karlheinz Rüdisser (ÖVP) auf VN-Anfrage. Auch Christoph Rüf ist davon nichts bekannt; der Standort bei der Kanisfluh sei nach wie vor eine Variante.

Alternativen prüfen

Die Pläne der Firma Rüf, in Schnepfau, am Fuße der Kanisfluh, Kies abzubauen, hatten im Vorjahr ordentlich Staub aufgewirbelt. Mahnfeuer wurden entzündet. Die Bürgerinitiative „Üsa Kanis“ sammelte über 4000 Unterschriften gegen das Projekt. Seit einem VN-Stammtisch im August 2017 ist die Landesregierung gemeinsam mit der Wirtschaftskammer damit beschäftigt zu erheben, wie viel Kies in Vorarlberg pro Jahr benötigt wird und wie viel die bereits bewilligten Abbaustätten abdecken könnten. Konkrete Zahlen sollen bis Mitte des Jahres vorliegen. Gleichzeitig läuft die Suche nach Alternativ­standorten. Während sich jener an der Künzel als geologisch schwierig erwies und sich jener in Schwarzenberg im Grundwasser-Einzugsgebiet befindet, zeichnet sich laut Rüdisser nun ein Favorit ab. Man sei derzeit intensiv damit beschäftigt, mit verschiedenen Sachverständigen einen Standort in unmittelbarer Nähe des Rüf-Firmensitzes in Au zu prüfen und abzuklären, ob das Projekt genehmigungsfähig ist. Parallel dazu könnten aus der Bregenzerach rund 5000 Kubikmeter pro Jahr gewonnen werden. VN-ger

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VN Bericht

Grüne wollen Kanisfluh unter Naturschutz

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Umweltlandesrat Johannes Rauch und die Vorarlberger Grünen sprechen sich weiterhin gegen den Kiesabbau an der Kanisfluh aus. Vielmehr solle der markante Berg und Natur- und Landschaftsschutz gestellt werden. “Nur damit können derart schwerwiegende Eingriffe auch künftig verhindert werden. Der markante Berg muss über Generationen hinweg geschützt werden”, erklär der Grüne Umweltsprecher Christoph Metzler.

Kies für Bregenzerwald: Suche geht weiter

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Unklarheit über die Zukunft des umstrittenen Kies-Abbauprojekt an der Kanisfluh in Schnepfau: Laut der betroffenen Gemeinde heißt es, dass die Firma Rüf andere Pläne verfolgt. Die Firma bestreitet das – die Variante Kanisfluh werde weiter geprüft.

Die Firma Rüf würde einen neuen Standort im Gemeindegebiet von Au prüfen, sagt der Schnepfauer Bürgermeister Robert Meusburger gegenüber dem ORF. „Je nachdem wie dieser Standort oder das Ergebnis dieser Prüfungen ausfällt, wird die Firma Rüf voraussichtlich diesen Standort dann auch beantragen.“

Standortvariante in Au wird geprüft

Während der Bürgermeister von Schnepfau derzeit keine alternative Variantenprüfung auf dem Tisch hat, wird in der Nachbar- und Standortgemeinde des Betreibers eine Variante geprüft. Das bestätigt der Auer Bürgermeister Andreas Simma. Es handle sich dabei um ein kleineres Abbaugebiet – gleich hinter dem Betreiberstandort der Firma Rüf. Näheres will Simma aber nicht sagen.

Rüf: Standorte von Bregenz bis Schröcken möglich

Die Kies-Firma Rüf als künftige Betreiberin eines Abbau-Standortes sagt auf Anfrage des ORF, man sei nach wie vor mit der Prüfung von Alternativen beschäftigt. Auf die Frage, wo sich diese befinden und ob es dabei schon einen Favoriten gibt, zeigt sich Rüf zurückhaltend: Alternativen gebe es theoretisch von Bregenz bis Schröcken entlang der Bregenzerach. Eine Entscheidung soll es aber schon bald geben.

In einer schriftlichen Stellungnahme heißt es: „Wir sind auf der Suche nach einem Kiesabbau im Hinteren Bregenzerwald. Die Abbaustelle an der Kanisfluh ist aktuell eine Variante, die wir weiter prüfen.“ Man sei für alle Varianten offen, solange sie wirtschaftlich und ökologisch sinnvoll seien.

Bürgerinitiative: „Noch nicht am Ziel“

Bei der Bürgerinitiative „Üsa Kanis“, die gegen den Kiesabbau am Fuß der Kanisfluh mobil macht und mehr als 4.000 Unterschriften dagegen gesammelt hat, heißt es: „Wir sind auf der Zielgeraden, noch nicht am Ziel.“ Sprecher Markus Zwischenbrugger rechnet aber damit, dass das Projekt an der Kanisfluh bald abgehakt sein werde.

Grüne wollen Kanisfluh unter Naturschutz stellen

Die Kanisfluh unter Schutz zu stellen, ist ein erklärtes Ziel der Grünen. Nur so könnten derart schwerwiegende Eingriffe auch in Zukunft verhindert werden, sagt der grüne Umweltsprecher Christoph Metzler in einer Aussendung.

Während sich der Schnepfauer Bürgermeister Meusburger die Unterschutz-Stellung vorstellen kann, ist die Gemeinde Au dagegen. Bürgermeister Simma sieht derzeit keine Notwendigkeit für ein Naturschutzgebiet. Es gebe in Au bereits das Natura-2000-Gebiet „Unterargenstein“ – unterhalb der Kanisfluh und damals hätte es eine klare Zusage des Landes gegeben, dass es keine Bestrebungen in Sachen Naturschutzgebiet geben werde.

Erhebung zu Kiesbedarf weiter im Gange

Die versprochene Kiesbedarfserhebung für den Bregenzerwald lässt weiter auf sich warten. Die Berechnungen seien schwieriger als erwartet, sagt Wirtschaftslandesrat Karlheinz Rüdisser (ÖVP). Er rechnet erst Mitte des Jahres mit den konkreten Zahlen.

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